ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN
# Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Jochen Schleicher
Alter Graben 4 · 76227 Karlsruhe
USt-IdNr.: DE213364872
Fon: +49 721 3843283 · E-Mail: info@jochenschleicher.de · Web: https://jochenschleicher.de
Bankverbindung:** Sparkasse Karlsruhe · IBAN: DE16 6605 0101 0108 4170 72 · BIC: KARSDE66XXX
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**Stand: Januar 2025**
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von Jochen Schleicher über:
- **Dienstleistungen:** Alohahosting (Webhosting), IT-Service
- **Waren:** Frisbees, Training-DVDs von Discrockers sowie sonstige physische Produkte
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## 1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Jochen Schleicher („Anbieter“) und dem Kunden („Besteller“), unabhängig davon, ob der Besteller Verbraucher oder Unternehmer ist.
1.2 Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
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## 2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website, in Prospekten oder per E-Mail stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
2.2 Durch Absenden einer Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch Auftragsbestätigung (per E-Mail oder schriftlich) oder durch Erbringung der Leistung annimmt. Die Annahme kann innerhalb von zwei Wochen erfolgen.
2.3 Bei Dienstleistungen (Hosting, IT-Service) kommt der Vertrag durch Unterzeichnung eines Leistungsvertrags bzw. durch Auftragsbestätigung zustande.
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## 3. Preise und Zahlung
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Lieferung von Waren sind die Versandkosten in den Preisen nicht enthalten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
3.2 Die Zahlung hat ausschließlich auf folgendes Konto zu erfolgen:
- **Kontoinhaber:** Jochen Schleicher
- **Bank:** Sparkasse Karlsruhe
- **IBAN:** DE16 6605 0101 0108 4170 72
- **BIC:** KARSDE66XXX
3.3 Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
3.4 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis bzw. die Vergütung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung und Lieferung bzw. Leistungserbringung zahlbar. Bei laufenden Dienstleistungen (z.B. Hosting) erfolgt die Abrechnung gemäß vereinbartem Abrechnungszeitraum.
3.5 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
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## 4. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
4.1 Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
4.2 Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Besteller auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht.
4.3 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
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## 5. Lieferung von Waren (Frisbees, DVDs, sonstige Produkte)
5.1 Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde.
5.2 Der Beginn der Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers (insbesondere Zahlung) voraus.
5.3 Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse. Die Versandkosten trägt der Besteller, sofern nicht anders vereinbart. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Versanddienstleister auf den Besteller über.
5.4 Der Besteller kann uns nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins in Textform (z.B. E-Mail) auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Bei schuldhafter Nichtlieferung kann der Besteller eine Nachfrist setzen und bei fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten.
5.5 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
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## 6. Erbringung von Dienstleistungen (Hosting, IT-Service)
6.1 Der Umfang der geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung.
6.2 Bei Hosting-Dienstleistungen (Alohahosting) gelten die jeweils vereinbarten Leistungspakete und Laufzeiten. Änderungen an den Leistungen werden dem Besteller rechtzeitig mitgeteilt.
6.3 Bei IT-Service-Leistungen erfolgt die Abrechnung nach Aufwand bzw. gemäß vereinbarter Pauschalen oder Stundensätzen, sofern nicht anders vereinbart.
6.4 Der Besteller stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkung rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
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## 7. Gewährleistung bei Waren
7.1 Bei Mängeln an gelieferten Waren (Frisbees, DVDs etc.) sind wir zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) verpflichtet, soweit wir dazu nicht aus gesetzlichen Gründen berechtigt sind, die Nacherfüllung zu verweigern.
7.2 Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Art zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.
7.3 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder verweigert, kann der Besteller Minderung oder Rücktritt verlangen.
7.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren 2 Jahre ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren 1 Jahr.
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## 8. Gewährleistung bei Dienstleistungen
8.1 Bei Mängeln an erbrachten Dienstleistungen hat der Besteller zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Wir sind berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist.
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie verweigert, kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
8.3 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Dienstleistungen beträgt 2 Jahre ab Abnahme der Leistung.
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## 9. Haftung
9.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.
9.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und Vertreter.
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## 10. Datenschutz
10.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung unter https://jochenschleicher.de sowie den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften (DSGVO, BDSG).
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## 11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Karlsruhe. Wir sind berechtigt, den Besteller auch an dessen Wohnsitz zu verklagen.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
11.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
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**Jochen Schleicher**
Alter Graben 4 · 76227 Karlsruhe
USt-IdNr.: DE213364872
Fon: +49 721 3843283 · info@jochenschleicher.de · https://jochenschleicher.de